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Erfreuliche Bilanz lässt hoffen
FW - Kreistagsfraktion und Vorstandschaft tagte
Die von dem scheidenden Kreiskämmerer Manfred Freitag vorgelegte Jahresrechnung 2007 bilanziert erfreuliche Zahlen und lässt einen erheblichen Überschuss erwarten. Gewinner dieser Zahlen ist nicht nur der Landkreis Lichtenfels, sondern insbesondere auch die kreisangehörigen Städte, Märkte und Gemeinden, weil das Ergebnis positive Auswirkungen auf die Kreisumlage haben wird. Die FW - Kreistagsfraktion nimmt die Bilanz mit großer Freude zur Kenntnis und sprach dem Kreiskämmerer, der zur Monatsfrist in seinen verdienten Ruhestand treten wird, Lob und Anerkennung aus.
In Vorbereitung auf die nächste Kreisausschusssitzung am 10.März und die des Kreistages am 31.März wurden aus der Sicht der Fraktion wichtige Problembereiche behandelt. Erfreulich ist aus der Sicht der Freien Wähler, dass der Landkreis die Sickerwasseranlage an der Deponie in Oberlangheim mit Eigenmitteln gebaut und betrieben werden soll und nach dem Willen der Amtsführung und des Kreisausschusses nicht angemietet werden soll. Die Freien Wähler werden den Vorschlag nachhaltig unterstützen.
Es wurde weiter begrüßt, dass nun auch der Landkreis dem Flussparadies Franken beigetreten ist. "Hoffentlich werden damit die in Ebensfeld noch bestehenden Vorbehalte aufgeweicht, so dass die bestehende Lücke zum Landkreis Bamberg geschlossen ist", bemerkten Dietmar Mayer und Bernhard Kasper. Nicht zuletzt auch deshalb, weil dadurch der Fremdenverkehr gefördert wird und immense Fördermittel bereitgestellt sind.
Heinz Petterich berichtete, dass die Pläne für die Sanierung des Helmut-G.-Walther-Klinikums dem Bayerischen Sozialministerium zur Prüfung und Begutachtung vorgelegt worden sind. Die Freien Wähler sind seit jeher für eine grundlegende Sanierung des in die Jahre gekommenen Hauses und sehen darin einen wichtigen Schritt für die Zukunftssicherung. Winfried Weinbeer ist sich in diesem Zusammenhang sicher, dass Landrat Reinhard Leutner seinen ganzen politischen Einfluss und seine sehr guten persönlichen Verbindungen in die Landeshauptstadt geltend machen wird.
Die FW – Fraktion bringt einen schriftlich verfassten Antrag zum Ausbau einer flächendeckenden und leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur im Landkreis Lichtenfels ein. Robert Fiedler hofft auf eine Stärkung des ländlichen Raumes. Hans Bramann und Winfried Ernst wiesen auf eine Presseveröffentlichung hin, wonach im Lautergrund eine Initiative zur Schaffung von DSL gestartet wurde. Ganz offensichtlich waren die Freien Wähler mit ihrer von der Union wenig beachteten Initiative die Paten. Die durch den geplanten Anschluss des Kehlbachgrundes an die A 73 bei Ebensfeld wird von den „Freien“ nochmals zur Sprache gebracht, da der Flächenverbrauch an landwirtschaftlicher Nutzfläche in keinem Verhältnis zur Verkehrsbedeutung der Staatsstraße steht.
Verkehrszählungen haben eine tägliche Belastung von nur 1 600 - 1800 Fahrzeugen ergeben, so dass der Aufwand für die neue Streckenführung in keinem Verhältnis steht. Wenn alle Beteiligten gemeinsam an einem Strang ziehen würden, wäre der Ausbau der bestehenden Streckenführung zu realisieren, so Heinrich Kunzelmann wörtlich. Bedauert wurde, dass sich ein MdL aktiv in die Planungen und somit in die Belange der Marktgemeinde Ebensfeld einmischt ohne die Argumente aller Kräfte im Detail zu kennen.
Grudrun Dräger, Michelau, brachte zur Sprache, dass sich in Sachen Ortsumfahrung Michelau, der LIF 13, und in unmittelbarem Zusammenhang mit der Ortsdurchfahrt Marktzeuln, wenig rührt. Dabei wäre ein sofortiges Handeln zwingend erforderlich. Geschwindigkeitsbeschränkungen, die angeblich aus Gründen der Denkmalpflege eingerichtet worden sind, reichen nicht aus. Sehr intensiv wurde über den notwendigen aktiven und passiven Lärmschutz an der BAB A 73 zum Schutz der Bürger von Wolfsdorf, Grundfeld und Schönbrunn sowie des Marktes Ebensfeld diskutiert. Baptist Faulstich, Winfried Ernst und Hans Bramann brachten in Erinnerung, dass das Bundesverwaltungsgericht bereits im Dezember 2006 festgestellt hat, dass es sich bei dem derzeitigen Streckenausbau nicht nur um eine „bloße Ertüchtigung“ handelt, sondern um einen Ausbau mit einem entsprechenden Mehrverkehr, weshalb das neue Verkehrsaufkommen in Ansatz zu bringen ist.
Ein politischer Schulterschluss mit dem Markt Ebensfeld und dem Markt Zapfendorf ist deshalb zwingend nötig. Die erst kürzlich genehmigte Fotovoltaikanlage in Bad Staffelstein und weiter zu erwartende Anträge erfordern nach Meinung der Fraktion eine gewisse Ordnung. Nachdem die Bauleitplanung in der Hand der jeweiligen Kommune liegt, könne der Landkreis lediglich ein Rahmenkonzept als Empfehlung erarbeiten. Zum weiteren Ausbau von Geh- und Radwegen, insbesondere zur Förderung des Tourismus, regte Dietmar Mayer, Döringstadt, an, dass Antrag auf den Ausbau Ober- Unterbrunn sowie Unterzettlitz – Wiesen und weiter nach Döringstadt gestellt werden sollte..
