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Mitgliederversammlung 2015

Freie Wähler blicken auf ereignisreiches Jahr zurück

Kreis- und Stadtrat Winfried Ernst aufgrund seiner langjährigen Verdienste geehrt.

Zu ihrer Jahreshauptversammlung luden die FW Lichtenfels kürzlich ihre Mitglieder nach Klosterlangheim in den Landgasthof „Klosterhof“ ein. Nach der Begrüßung griff Kreisvorsitzender Klaus Kasper, Bad Staffelstein, die Flüchtlingsthematik auf. Hier zeichnete er zunächst ein ambivalentes Bild hinsichtlich des Umgangs mit den Flüchtlingen in Deutschland. So hob er das solidarische und hilfsbereite Verhalten vieler ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer  hervor, wofür er ausdrücklich seinen Dank aussprach.  Auf der anderen Seite verwies er auf die vielen fremdenfeindlichen und rassistischen Übergriffe auf Flüchtlinge und Helfer.

Nach seiner Meinung müsse unbedingt die Problematik in den Griff bekommen werden. In diesem Zusammenhang kritisierte er die Verantwortlichen der Bundesregierung, die keine klaren Konzepte zur Lösung der Bevölkerung aufzeigen und sich häufig aufgrund wahltaktischer Interessen im Streit verlieren. Dies habe einen immer mehr zunehmenden Vertrauensverlust in der Bevölkerung zur Folge und helfe rechtpopulistischen Parteien.

Aus Sicht Kaspers könne die Problematik  nur gelöst werden, wenn sowohl die Europäische Union als auch die gesamte Weltgemeinschaft hierzu ihren Beitrag leiste. Nur so können die Lebensbedingungen in den Herkunftsländern verbessert und der Grund für Flucht und Vertreibung  beseitigt werden. Die Einführung von Obergrenzen und die Abschottung durch Grenzzäune hält er für Scheinlösungen und diene derzeit nur, um Wählerstimmen zu fangen.

Kasper verurteilte im weiteren Verlauf auch abscheuliche Vorkommnisse durch Flüchtlinge, wie die in der Silvesternacht in Köln, warnt jedoch vor einer  generelle Verurteilung aller Flüchtlinge. Er rief schließlich dazu auf, die Flüchtlingsproblematik in pragmatischer und sachlicher Sichtweise auf Basis einer menschlichen Grundeinstellung zu lösen.

Im Anschluss blickte Fraktionsvorsitzender Heinz Petterich auf die Landkreispolitik des Jahres 2015 zurück. Dabei stand die Vorbereitung der Bahn auf den Schienenersatzverkehr aufgrund des ICE-Ausbaus häufig im Mittelpunkt. Petterich verwies darauf, dass die Freien Wählern stets kritisch diese Vorbereitungen beobachteten und auch Gespräche mit den Verantwortlichen der Bahn gesucht haben, um auf etwaige Schwierigkeiten zu verweisen. Der Schienenersatzverkehr sei nach Aussage Petterichs im Januar nach kleineren Schwierigkeiten gut angelaufen. Er hoffe, dass negative Auswirkungen für den Landkreis, wie zum Beispiel ein Besucherrückgang in der Obermain Therme, wenig zu beklagen sein werden.

Auch der Netzleitungsausbau war im Jahr  2015 immer wieder Thematik, mit der sich die Kreisräte befassen mussten. Die Freien Wähler sprachen sich in diesem Zusammenhang stets gegen neue Stromtrassen aus, deren Verlauf den Landkreis Lichtenfels durchschneiden oder tangieren. Petterich verwies auf die ohnehin schon hohen Belastungen des Landkreises durch andere Infrastrukturmaßnahmen wie den ICE-Ausbau oder der Autobahn A 73.

Bezüglich des Krankenhausneubaus zeigte sich Petterich erfreut wegen des derzeit positiven Verlaufs hinsichtlich Kostenrahmen und Baufortschritt. Auch für die Nachnutzung des alten Klinikums, was für die Freien Wähler eine wesentliche Voraussetzung bei der Zustimmung zu einem Neubau in der Vergangenheit gewesen war, scheinen sich erste Lösungsmöglichkeiten abzuzeichnen.

Am Ende der Versammlung ehrte Kasper Stadt- und Kreisrat Winfried Ernst aus Bad Staffelstein für seinen langjährigen Einsatz für die Freien Wähler zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Im Dezember des vergangenen Jahres wurde Ernst mit der Ehrenmedaille des Landkreises Lichtenfels für seine Verdienste ausgezeichnet.