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Bezirksdelegiertenversammlung am 29.06.2012

Bezirksdelegiertenversammlung der Freien Wähler am Fuße von Kloster Banz

Der Ort für die Bezirksdelegiertenversammlung der Freien Wähler Oberfrankens war bewusst gewählt: Im Berggasthof am Fuß des mächtigen Banzberges begrüßte der Kreisvorsitzende des Kreisverbands Lichtenfels Klaus Kasper, Bad Staffelstein die Delegierten Oberfrankens und alle Kreisvorsitzenden. Sein besonderer Gruß galt dem Bundes- und Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger, dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags MdL Peter Meyer, MdL Thorsten Glauber, Forchheim und dem Bezirksvorsitzenden, Bezirksrat Klaus Förster, Thurnau. Sein weiterer Gruß galt dem Ortsvorsitzenden Bad Staffelstein, Winfried Ernst und dem Landesvorsitzenden der Jungen Freien Wähler Bayerns, Christian Harnika, Bad Abbach.

In seiner Begrüßung ging Kasper auf Worte aus der Antrittsrede des Bundespräsidenten Joachim Gauck ein. Dabei verwies er auf wesentliche Herausforderungen der Politik in der Gegenwart und der Zukunft. Hierzu zählt er die Rückgewinnung von verlorenem Vertrauen, die Übernahme von Verantwortung für unsere Gesellschaft, offene Herzlichkeit und Ehrlichkeit – Aspekte, die die Freien Wähler seit Jahrzenten verkörpern.

 

Anschließend stellte Bundes- und Landesvorsitzender Hubert Aiwanger seine Ziele für die Freien Wähler den Delegierten vor. In diesem Zusammenhang kündigte er für Oktober 2012 die Verabschiedung eines Grundsatzprogramms an. Weiterhin werden im Herbst auch die Direktkandidaten für den Landtag nominiert. Es wird künftig in den Kommunen, im Landtag, im Bundestag und im Europaparlament eine Marke gewählt und die heißt Freie Wähler.

Auch das Thema ESM und Fiskalpakt schnitt Aiwanger an. In diesem Zusammenhang stellt er auch klar, dass die FREIEN WÄHLER juristisch und politisch gegen die drohende Vergemeinschaftung der Schulden im Euroraum und für den Erhalt der Haushaltsrechte von Kommunen, Land und Bund kämpfen. Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger erinnert dabei an den Grundsatz, der bei der Euroeinführung als Bedingung für die Funktion der Währung festgeschrieben wurde: jedes Land haftet selbst für seine Schulden. Dass dieser Grundsatz jetzt geradezu auf den Kopf gestellt werde, so Aiwanger, sei inakzeptabel: "Wir müssen retten was noch zu retten ist, bevor Europa im Schuldenchaos versinkt.
Unabhängig davon wie das Verfassungsgericht entscheidet, arbeiten wir politisch an Auswegen aus dieser falschen Politik.

Der Einzug der FREIEN WÄHLER in den Bundestag ist nach Aiwangers Einschätzung daher unbedingt nötig, um der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung wieder eine Stimme zu geben. Derzeit wird im Bundestag wissentlich gegen die Demokratie gearbeitet!"

Der Landesvorsitzende der Jungen Freien Wähler Harnika, Bad Abbach, stellte anschließend die Ziele der Juniororganisation der Freien Wähler vor und freute sich besonders über die Aktivitäten von Lukas Zillig, Reundorf, der in Oberfranken die Jugendorganisation schon weit vorangebracht hat."Wir blicken mit Vollgas nach vorne, wir sind für junge Leute eine Versuchung wert", so Harnika."Wir müssen versuchen, das Auseinanderdriften von Jung und Alt zu verhindern. Nehmt die Jugend ernst, es gibt keine andere", rief Harnika unter starkem Beifall aus.

Die Aufbruchsstimmung für die kommenden Wahlen war bei dieser Bezirksdelegiertenversammlung am Fuß des Banzberges nicht zu übersehen. Klaus Kasper überreichte am Schluss an Hubert Aiwanger einen Korb mit Köstlichkeiten aus dem Obermaintal als "Wegzehr" für seine Heimreise.